Auszug aus dem Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 28. April 2011
Tagesordnung:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Eröffnung
2. Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung vom
16. Dez. 2010
beschlossen
3. Angelobung von zwei neuen GR-Mitgliedern nach Ausscheiden von
Hr. GR Robert Trabi (SPÖ) und Frau GR Katharina Rechberger (ÖVP) sowie
Nachnominierung bzw. Umbesetzung von Mitgliedern div. Fachausschüsse
und Vertreter in Gremien
durchgeführt
4. Fragestunde gem. § 54 Abs. 4 der Stmk. Gemeindeordnung 1967-GemO
durchgeführt
5. Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2010
beschlossen
6. Beschlussfassung im Rahmen der Marktgemeinde Kaindorf a.d. Sulm KG
- Bilanz 2010
beschlossen
- Gewerbeanmeldung durch die KG Gastro / Werbe / Event
beschlossen
- Personalangelegenheiten
beschlossen
7. ÖWG-Wohnhäuser - Übereignung an die Markgemeinde Kaindorf a.d.Sulm KG
Grundsatzbeschluss
8. Kanalisation von FF-Haus und PVZ - Sondersubvention an die KG
beschlossen
9. Flächenwidmungsplan Revision 4.0 - Planentwurf - Auflagenbeschluss
beschlossen
10. Änderung der Verordnung über die Festlegung von Abstellplätzen im
Bauverfahren aufgrund der Baugesetznovelle 2010
beschlossen
11. Durchführungsbestimmungen zur Lustbarkeitsabgabeordnung vom
16. Dez. 2010
beschlossen
12. Kindergarten - künftige Angebote
vertagt
13. Kindergarten - Privatnutzung des Turnsaales
beschlossen
14. Privatkindergarten Piccolo - Vertragsverlängerung für das Jahr 2011/2012
vertagt
15. KKL (Kleinregion Kernraum Leibnitz) - weitere Maßnahmen
beschlossen
16. Filmaufführung an der VS Kaindorf/Sulm - vertragliche Vereinbarung § 56c UrhG.
beschlossen
17. Öffentl. Straße Grdstk. Nr. 541, KG Kogelberg - Trennstück-Ausscheidung aus dem
öffentlichen Gut und Eigentumsübertragung an Kurt Stessl
beschlossen
18. Öffentl. Straße Grdstk. Nr. 352/3, KG Grottenhof - Trennstück - Ausscheidung aus dem
öffentlichen Gut und Eigentumsübertragung an Franz u. Erika Jantscher
beschlossen
18.a KKL - Jugendprojekt / Dringlichkeitsantrag
beschlossen
Berichterstattung der Obleute der Fachausschüsse und eventuelle Beschlussfassungen
durchgeführt
19. Allfälliges
beschlossen